Die Kommunikationsstrategie der sächsischen NPD - Eine semantische und pragmatische Analyse

Am 19. September 2004 gelang es der NPD erstmals seit 36 Jahren mit zwölf Abgeordneten in ein Landesparlament einzuziehen. Dieser Wahlerfolg konfrontierte die rechtsextreme Partei aber auch mit einem Problem: Durch die Fokussierung ihres Wahlkampfes auf Sozialpolitik („Quittung für Hartz IV“) und Populismus („Schnauze voll“) muss sie einerseits die Ansprüche ihrer gemäßigten Protestwähler erfüllen, die eine realistische Sachpolitik bevorzugen. Dementsprechend bieder, demokratisch und volksnah präsentieren sich die Landtagsabgeordneten. Andererseits ist es für sie auch notwendig, die radikal-antidemokratischen Forderungen der „Freien Kameradschaften“ zu berücksichtigen, mit denen personelle, organisatorische und ideologische Schnittpunkte existieren. Dies erfordert zweifellos ein Höchstmaß an rhetorischem Geschick. Wie spiegelt sich diese Ambivalenz in der Kommunikationsstrategie der sächsischen NPD wieder? Anhand einer Wahlkampfzeitung, eines Gesetzesantrages und einer Parlamentsrede soll diese Frage beantwortet werden. Dabei wird sowohl auf eine politikwissenschaftliche wie auch eine semantische Analyse zurückgegriffen.